Projekt Politisches Grundwissen

Kommunalwahl in Hessen: Die Wahlgrundsätze

Wir greifen gerne aktuelle Themen auf, die nahe an der Lebenswelt sind und alle interessieren: dieses Mal die Kommunalwahl in Hessen.

Immer wieder tauchen Gerüchte auf, dass Wählen doch gar nichts bringt und Wahlen sowieso manipuliert sind. Um dies zu überprüfen, haben wir uns den Wahlgrundsätzen aus Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) gewidmet und wie diese in Deutschland gesichert sind.

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1.Wahlen sind allgemein.

Jeder der Staatsangehörige in Deutschland über 18 Jahre darf wählen. Frauen sind seit 1918 in Deutschland wahlberechtigt.

Dazu bekommen alle Wahlberechtigten eine Benachrichtigung per Post. Alle sind im Wählerverzeichnis.

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2. Wahlen sind frei.

Keiner wird zur Wahl einer bestimmten Partei oder Person gezwungen. Es gibt keine Belohnungen für eine bestimmte Wahl.

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3. Wahlen sind gleich.

Keine Stimme zählt mehr als eine andere. Jede Stimmt zählt ob arm oder reich, ob Frau oder Mann, ob jung oder alt.

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4. Wahlen sind geheim.

Geheim ist eine Wahl, damit keiner wegen seiner politischen Meinung verfolgt oder unter Druck gesetzt werden kann. Niemand muss sagen, was er oder sie gewählt hat. Die Wahl findet in einer Wahlkabine statt oder in geheimer Briefwahl.

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5. Wahlen sind unmittelbar.

Es werden keine andere Personen dazwischen geschaltet wie z.B. so genannte „Wahlmänner“.

Diese wichtigen Grundsätze für eine demokratische Wahl werden in jedem Land bei Wahlen durch internationale Wahlbeobachter garantiert. Außerdem werden zur Auszählung normale Bürger*innen ausgewählt, die sich gegenseitig beim Zählen der Stimmen kontrollieren.

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Um eine gute Wahl für sich treffen zu können, kann jeder Interessierte sich vorher mit dem Wahl-O-Mat | bpb informieren. Hier nehmen die Parteien zu wichtigen Fragen Stellung und jeder kann schauen, mit welcher Partei er oder sie viele Überschneidungen hat.

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Für die Kommunalwahl in Hessen gab es außerdem den Kommunalwahlkompass unter Kommunalwahlkompass – Wahlhilfe zur Kommunalwahl 2021 in Hessen für die einzelnen Kommunen. Wer ist für das neue Hallenbad und welche Partei will neue Spielplätze? Wer setzt sich für soziale Projekte vor Ort ein? Diese Fragen werden hier ganz lokal beantwortet.

Verfasserin: Valeska Hermann

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